Justiz. Enthält: Akten zum Justizwesen im Kanton Schaffhausen.

Title

Stage

Bestand

Period of origin

1460 - 1932

Bestandsgeschichte

Hinweise zum Justizwesen von Schaffhausen: Im Ancien Régime war das Gerichtswesen von SH ungefähr folgendermassen aufgebaut. (P. = Präsident, M. = Mitglieder) Strafgerichtswesen Vogt- und Bussengericht für Schlag- und Injurienhändel. P.: Reichsvogt M.: 12 Ratsherren Kleiner Rat als Kriminalgericht. Der Kleine Rat war Untersuchungs- und Entscheidungsbehörde in allen Kriminalfällen. In schwierigen Fällen setzte er eine Untersuchungsbehörde ein, die aus zwei Ratsherren als Inquisitoren oder Examinatoren bestand. Kam Todesstrafe in Betracht, trat das Kriminal- oder Malefizgericht in Funktion. P.: Reichsvogt M.: Kleiner Rat Im übrigen war der Kleine Rat letzte Appellationsinstanz sowohl in Straf- wie auch in Zivilgerichtsfällen. Zivilgerichtswesen Kleiner Rat für wichtige Zivilstreitigkeiten. P.: Bürgermeister M.: 24 Ratsherren Stadt- oder Schuldgericht für Forderungsprozesse unter 60 Gulden, u.a. P.: Stadtrichter M.: 12, ab 1614 24 Ratsherren als Urteilsprecher Auffallsrat, d.h. Konkursgericht für Konkurse und Forderungssachen. P.: Bürgermeister M.: der zweite Bürgermeister, Statthalter, beide Seckelmeister, ein Kleinratsherr. Ehegericht für Ehestreitigkeiten, Ehebruch, Hurerei, Unzucht etc. 1529 eingeführt. P.: Statthalter M.: 5 Ratsherren und 3 Geistliche. Markgericht für Bann- und Markstreitigkeiten. P.: Statthalter M.: 6 Ratsherren Waisengericht für Erbschaftssachen P.: Statthalter M.: 6 Ratsherren Kastigationsgericht (Hauben- oder Flittergericht) für Verstösse gegen sittsame Kleidung, Modesucht, übertriebenen Schmuck etc. Appellationsgericht. Fünfer. Eine aussergewöhnliche, nur temporär bestehende gerichtliche Instanz waren die "Fünfer", die 1377 eingesetzt wurden zur Behandlung der Prozesse zwischen dem Kloster Allerheiligen und der Stadt. P.: Österreich, Vogt M.: zwei städtische und zwei klösterliche Beisitzer. Nach Aufhebung des Klosters (1529) ging diese Kommission ein. Für die Zeit nach dem Zusammenbruch des Ancien Régime sei kurz folgendes festgehalten: Helvetik (1798 - 1803). Die Kriminaljustiz steht dem Kantonsgericht zu. In schweren Fällen Appellation an den obersten Gerichtshof in Bern. Weitere Gerichte: Gemeindegericht (auf der Landschaft) Stadtgericht, Bezirksgericht, Appellationsgericht, Ehegericht, Waisengericht, Auffallsrat. Mediation (1803 - 1814). Das Appellationsgericht beurteilt als einzige Instanz alle Kriminalfälle. P.: der stillstehende Bürgermeister M.: 13 Grossräte. Restauration (1815 - 1831). Strafjustiz wieder Sache des Kleinen Rates. Stadtgericht für Zivilprozesse. 1826: Wiedereinführung des Appellationsgerichts für die Beurteilung aller Kriminalfälle ohne Todesstrafe; Kleiner Rat = Malefiz- oder Blutgericht für Fälle mit Todesstrafe. Regeneration (1831). Kantonsgericht: Beurteilung aller Straffälle in erster Instanz; Appellation an das Appellationsgericht. Einführung des Friedensrichteramtes und des Fiskals (Staatsanwalts). Seit 1852 Kantonsgericht = erste Instanz, Obergericht = zweite und letzte Instanz in Straffällen. Sämtliche Gerichtsakten des Kantons- und des Obergerichtes befinden sich im Staatsarchiv.

Justiz. Enthält: Akten zum Justizwesen im Kanton Schaffhausen.

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